Von der Leyen und die Vereinigten Staaten von Europa
Heute wissen die Medien wie der Spiegel und FAZ zu berichten, dass Frau Ursula von der Leyen als Ziel ihres politischen Schaffens die “Vereinigten Staaten von Europa” anvisiert hat. Mit dieser Vorgabe überrascht sie vermutlich nur wenige Menschen, die politische Vorgänge beobachten. Dass aber so unverblümt zugegeben wird, die Vision von Kohl und Co. umsetzen zu wollen, ist neu und bedenklich.
Was primitiv betrachtet wie eine tolle Idee wirkt, mit Einigkeit und Freiheit und so weiter ganz Europa unter ein Dach zu bringen, ist ein gefährliches Unterfangen in Bezug auf die Demokratie.
Bereits jetzt ist das EU-Parlament so mächtig geworden, dass nicht nur die Währung uns vorgeschrieben wird, sondern auch unzählige andere Dinge, die bei weitem nicht nur harmlose Aspekte wie den Krümmungsgrad einer Banane beinhalten. Die wachsende Macht in Brüssel über die Mitgliedsstaaten unterliegt dabei nur indirekter demokratischer Kontrolle, ich würde sie gerne Lobbykratie nennen, ein gewisser Ernst Strasser würde mir gewiss beipflichten.
Ein derart großes Parlament kann nur mit Parteien gefüllt werden, die am besten gleich in mehreren Staaten einen guten Stand und hohe Bekanntheit haben. Wohin dies führt, haben uns die USA mit ihrem 2-Parteien-System ja schon gezeigt. Deutschland ist da auch nicht viel besser, und genau dies wird sich dann in der EU fortsetzen. Abwechselnd sind zwei zur Verfügung stehende große Parteien an der Macht, die in der Opposition sagt die Wahrheit, und wenn sie dann wieder an der Macht ist, macht sie nichts anders als der Vorgänger. Welcome change.
Nicht zu vergessen: Die aktuell diskutierten “Euro-Bonds” sind nichts als ein weiterer Schritt in Richtung VSE. Mit ihnen würde, oder wird, Deutschland sein Haushaltsrecht an die EU abtreten, mit anderen Worten, die EU bestimmt dann, was Deutschland mit seinem Geld macht. Hier muss ich Frau Merkel zu Gute halten, dass sie sich dagegen wehrt, oder zumindest wehrte, doch gibt es viel zu viele Interessenten am deutschen Geld, weshalb auch das höchste Amt nur so lange ausreicht, Widerstand zu leisten.
Was kann man gegen den Abtritt von Hoheitsbefugnissen an die EU denn als deutscher Bürger machen? Wählen gehen! Wenn die großen Pro-Europa-Parteien wie CDU, SPD und die Grünen (!) keine Stimmen erhalten, können sie auch nicht über uns und erst recht nicht über unsere Köpfe hinweg entscheiden. Ganz wichtig: Wählt keine Nationalisten! Die Lügen und Versprechen dieser Parteien sind seit 80 Jahren die gleichen, fallt bitte bitte nicht drauf rein. Wer bleibt? Ich muss zugeben, ich kenne nur wenige Parteien, denen Demokratie noch am Herzen liegt und der Bürger im Mittelpunkt steht. Eine davon ist ganz sicher die Piratenpartei, und aktuell stehen sie in Berlin kurz vor dem Durchbruch der Fünf-Prozent-Hürde – ein Zeichen der Zeit, kann man sagen!
Abschließend muss also gesagt werden: Wenn man Deutschland als souveränen Staat mit einer Chance auf echte Demokratie erhalten will, geht man wählen!
Nur wer wählen geht, ist auch eines demokratischen Staates würdig – wer seiner Stimme nicht Gehör verschafft, endet als Sklave in einer Diktatur oder Schein-Demokratie.
